Kalifornien,Proposition65:Warnung
BedeutungderWarnung
ManchmalsehenSieeinProduktmiteinemAufkleber,dereineWarnungenthält,diedernachfolgendenähnelt:
Warnung:Krebs-undFortpanzungsgefahr:www.p65Warnings.ca.gov
InhaltvonProposition65
Proposition65giltfüralleFirmen,dieinKalifornientätigsind,ProdukteinKalifornienverkaufenoderProduktefertigen,dieinKalifornienverkauftoder
gekauftwerdenkönnen.Sieschreibtvor,dassderGouverneurvonKalifornieneineListederChemikalienpegtundveröffentlicht,diebekanntermaßen
Krebs,Geburtsschädenund/oderDefektedesReproduktionssystemsverursachen.DieListe,diejährlichaktualisiertwird,enthältzahlreicheChemikalien,
dieinvielenProduktendestäglichenGebrauchsenthaltensind.Proposition65sollsicherstellen,dassdieÖffentlichkeitüberdenUmgangmit
diesenChemikalieninformiertist.
Proposition65verbietetnichtdenVerkaufvonProdukten,diedieseChemikalienenthalten,sonderngibtnurvor,dassWarnungenaufdemProdukt,der
ProduktverpackungoderindenUnterlagen,diedemselbenbeiliegen,vorhandensind.AußerdembedeuteteineWarnungimRahmenvonProposition65
nicht,dasseinProduktgegenStandardsoderAnforderungenhinsichtlichderProduktsicherheitverstößt.DieRegierungvonKalifornienhatklargestellt,
dasseineProposition65-WarnungnichtgleicheinergesetzlichenEntscheidungist,dasseinProdukt„sicher“oder„nichtsicher“ist.Vieledieser
ChemikalienwurdenseitJahrenregelmäßiginProduktendestäglichenGebrauchsverwendet,ohnedasseineGefährdungdokumentiertwurde.Weitere
InformationenndenSieunterhttps://oag.ca.gov/prop65/faqs-view-all.
EineProposition65-Warnungbedeutet:(1)EinUnternehmenhatdieGefährdungevaluiertundistzudemSchlussgekommen,dassdieStufe„kein
signikantesGefahrenniveau“überschrittenwurde.(2)EinUnternehmenhatentschieden,eineWarnungeinfachaufdemWissenoderdemVerständnis
hinsichtlichdesVorhandenseinseineraufgeführtenChemikaliezugeben,ohnedieGefährdungzuevaluieren.
GeltungsbereichdesGesetzes
Proposition65-WarnungenwerdennurvomkalifornischenRechtvorgeschrieben.Proposition65-WarnungenwerdeninganzKalifornieninvielen
Umgebungen,u.a.inRestaurants,Lebensmittelläden,Hotels,Schulen,KrankenhäusernundfürvieleProdukteverwendet.Außerdemverwendeneinige
Online-oderPostversandhändlerProposition65-WarnungenaufdenWebsitesoderindenKatalogen.
VergleichvonkalifornischenWarnungenzuHöchstwertenaufBundesebene
Proposition65-StandardssindoftstrikteralsbundesweiteoderinternationaleStandards.AußerdemgibteszahlreicheSubstanzen,dieeine
Proposition65-WarnungbeiKonzentrationenerfordern,diewesentlichstriktersindalsHöchstwerteaufBundesebene.Beispiel:DieProposition65-Norm
fürWarnungenfürBleiliegtbei0,5MikrogrammproTag.DiesistwesentlichstrikteralsbundesweiteoderinternationaleStandards.
WarumtragennichtalleähnlichenProduktedieWarnung?
•Produkte,dieinKalifornienverkauftwerden,müssendieProposition65-Warnungtragen;fürähnlicheProdukte,dieananderenOrtenverkauft
werden,istdiesnichterforderlich.
•EineFirma,dieineinemProposition65-RechtsstreitverwickeltistundeinenVergleicherzielt,mussggf.Proposition65-WarnungenfürdieProdukte
verwenden;andereFirmen,dieähnlicheProdukteherstellen,müssendiesnichttun.
•DieEinhaltungvonProposition65istnichtkonsistent.
•Firmenentscheidenggf.keineWarnungenanzubringen,dadiesihrerMeinungnachgemäßderProposition65-Normennichterforderlichist.
FehlendeWarnungenfüreinProduktbedeutennicht,dassdasProduktdieaufgeführtenChemikalieninähnlichenMengenenthält.
WarumschließtTorodieseWarnungein?
Torohatsichentschieden,VerbrauchernsovielwiemöglichInformationenbereitzustellen,damitsieinformierteEntscheidungenzuProdukten
treffenkönnen,diesiekaufenundverwenden.TorostelltWarnungeninbestimmtenFällenbereit,basierendaufderKenntnisüberdas
VorhandenseinaufgeführterChemikalienohneEvaluierungdesGefährdungsniveaus,danichtalleaufgeführtenChemikalienAnforderungenzu
Gefährdungshöchstwertenhaben.ObwohldieGefährdungdurchProduktevonTorosehrgeringistoderinderStufe„keinsignikantesGefahrenniveau“
liegt,istT orosehrvorsichtigundhatsichentschieden,dieProposition65-Warnungenbereitzustellen.FallsT orodieseWarnungennichtbereitstellt,kann
dieFirmavomStaatKalifornienoderanderenPrivatparteienverklagtwerden,dieeineEinhaltungvonProposition65erzwingenwollen;außerdemkann
dieFirmazuhohemSchadenersatzverpichtetwerden.
RevA